Was geschieht, wenn die Demokratie sich selbst besiegt?

Ein Artikel von Ana Laura da Costa Mota (Gast-Autorin) 

Am 06.01.2021 wurde der ganzen Welt vor Augen geführt, was Fundamentalismus, Nihilismus und Falschaussagen in wenig aufgeklärten Menschen auslösen können. Gewalt und Zerstörung zogen durch ein symbolträchtiges Gebäude, das seit knapp fünf Jahren nicht mehr der unbesiegbaren Säule der internationalen Demokratie gleicht. In diesem geschichtsträchtigen Gebäude wurden die wohl wichtigsten Entscheidungen der postmodernen Welt getroffen, beispielsweise der völkerrechtlich hoch umstrittene „Krieg gegen den Terror“. Das US Kapitol beherbergt das Repräsentantenhaus und den Senat als zwei unabhängige Kammern, die wiederum gemeinsam den Kongress (das amerikanische Parlament) bilden und würde nach seiner Errichtung im September 1793 der Mutterleib jeder Demokratie sein, die geschichtlich nach ihr folge. Wird es angriffen, ja gar verwundet, werden mit ihm alle Werte und Normen für die wir stehen, mit uns in Frage gestellt. Dieses historisch bedeutsame Bauwerk hat an diesem besagten Mittwoch den 06.01.2021 den feigsten Angriff auf die Grundmauern der Demokratie am eigenen Leibe erfahren müssen und die ganze Welt sah dabei zu.

Mit Erschrecken fragen sich viele zurecht: Kann uns das hier in Deutschland auch passieren? Die meisten werden mit etwas Verstand schnell feststellen, dass bereits die deutsche Historie abschreckend genug sein müsste, um solch einen potentiellen Angriff hierzulande ausschließen zu können. Denn bereits am 28.02.1933 hatte der Reichstag die geballte Zerstörungskraft eines Fundamentalisten zu spüren bekommen. Der brennende Reichstag führte zu einem großflächigen Brand des gesamten Reichsgebietes, in welchem sich weder der politische Gegner, noch der normale Bürger auf das Bestehen einer gültigen Verfassung berufen durfte. Eine solche Notverordnung „Zum Schutz von Volk und Staat“ von Seiten der Bundesregierung mag derweil zu jedem gegebenen Zeitpunkt genauso fraglich wie unwahrscheinlich sein und gerade dies sollte vernunftorientierte Rationalität in den meisten erwecken. Dennoch scheint ein solch abschreckendes Beispiel nicht abschreckend genug, denn in Zeiten von Corona ist nichts so abschreckend wie Ausgangssperren und Maskenpflicht.

An all jene, die entsetzt über den großen Teich gen Westen blicken, ich hoffe Sie entsagen Ihrem guten Glauben und entsinnen sich des 30.08.2020. Bekanntlich hatten sich mehrere sogenannte „Querdenker“ an besagtem Tage die Stürmung des Reichstagsgebäudes auf ihre schwarz-weiß-rote Reichsfahne geschrieben. Empörung und Ablehnung über dieses Ereignis prasselten zurecht von allen Seiten auf die „Demonstranten“ ein. Trotz dessen, dass der Polizei dieses Ziel bekannt war, erinnern die Bilder doch stark an diese aus den USA. Menschenmassen, aufgestachelt und gewaltbereit, die Treppen des Reichstagsgebäudes erklimmend, in siegreichen Posen gute Miene zum bösen Spiel machend. Was den Trump-Anhängern am 06.01.2021 gelang, hätte ebenso hier „zum Erfolg führen können“, der darin lag zu polarisieren, mobilisieren und gegebenenfalls die „Macht des Kleinen“ zu demonstrieren.

Ich hoffe, ich konnte die Frage nach einem etwaigen Anschlag auf die Gemäuer der deutschen Demokratie etwas genauer beleuchten und euch zudem vergewissern, dass sich diese Annahme zwar keiner großen Wahrscheinlichkeit bedienen kann, bedauernswerterweise jedoch nicht auszuschließen ist. Ergo geht es darum die Demokratie gerade dann in die richtigen Hände zu geben, wenn sie als instabiles und fragiles Gebilde auf Menschen mit wahren demokratischen Werten oder demokratischem Verständnis angewiesen ist. Nur wir können entscheiden wer unsere Entscheidungsträger sind und sie in ihrem Handeln legitimieren! Die Demokratie ist und bleibt in erster Linie die Herrschaft des Volkes und auch wenn sie fürs erste auf einem wackeligen Fundament steht, liegt es an uns sie zu stützen. Ansonsten ergibt sich lediglich die Frage, wann die ersten Steine fliegen oder die ersten Schüsse fallen.

 

Quellen:
https://www.n-tv.de/politik/Trump-Anhaenger-stuermen-Kapitol-in-Washington-article22274377.html
https://www.tagesschau.de/ausland/sturm-auf-kapitol-101.html
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/reichstag-berlin-sturm-fakenews-101~amp.html
https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/08/berlin-reaktionen-reichsflaggen-absperrungen-durchbrochen-reichs.htm/alt=amp.html 

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