Bürger*innenrat Klima Stuttgart – so will die Initiative die Stadt bei lokalen Lösungen der Klimakrise unterstützen

Ein Artikel von der Initiative für einen Bürger*innenrat Klima Stuttgart, vertreten von Hannah Steiert, Josina Herding und Leon Pauly (Gast-Autor*innen)

Die Klimakrise – alle sprechen davon, manche demonstrieren, manche ändern ihre Alltagsgewohnheiten. Doch das reicht nicht. Wir brauchen auch politische Veränderung und den Diskurs in der breiten Gesellschaft. Wir als Initiative haben das Ziel, in unserer Stadt die Klimapolitik durch einen Bürger*innenrat mitzugestalten. Denn Stuttgart hat sein Maßnahmenpotential zur Abwendung der Klimakrise noch lange nicht ausgenutzt und auch alle Stuttgarter Bürger*innen sind direkt davon betroffen. Wir sind davon überzeugt, dass Stuttgarts Bürger*innen kreative Ideen beitragen können, um der Klimakrise lokal zu begegnen. Daher möchten wir durch einen EinwohnerInnenantrag erreichen, dass der Gemeinderat einen solchen BürgerInnenrat zum Thema in Klima in Stuttgart einberuft.

Seit letztem Sommer sammeln wir deshalb Unterschriften, um das notwendige Quorum von 2500 für den Einwohner*innenantrag zu erreichen. Diese Unterschriften Gemeinderat übergeben werden. Wenn der Antrag genug Unterschriften bekommt, muss der Gemeinderat sich mit unserem Anliegen innerhalb von 3 Monaten auseinandersetzen. Das Sammeln der Unterschriften muss auf Papier erfolgen – das ist leider notwendig nach Gemeindeordnung. Deshalb erfordert es gerade jetzt kreative Ansätze, da traditionelle Wege der Unterschriftensammlung wie Infostände auf Veranstaltungen wegfallen. Wir verteilen unter anderem Flyer und Plakate in Läden und der Gastronomie in den Bezirken und konnten Unterstützer*innen gewinnen, die unsere Unterschriftenlisten auslegen und einsammeln. Unter anderem die Raupe Immersatt im Westen und das Umweltzentrum in Mitte. Vielleicht habt ihr ja schon Plakate oder Flyer von uns gesehen? Im Moment haben wir 1200 von 2.500 nötigen Unterschriften gesammelt.

Was macht Bürger*innenräte eigentlich so toll für das Klima?

Bürger*innenräte sind durch neutralem Expert*inneninputs wissenschaftsbasiert. Sie erarbeiten mehrheitsfähige Lösungen, die durch die Einbindung von Erfahrungswissen und lokalem Wissen auch besonders kreativ und passgenau sind. Durch die Transparenz des Prozesses regen sie den Diskurs in der Bevölkerung an und fördern die Selbstwirksamkeit der Bürger*innen. Die Lösungen von guten Bürger*innenräten sind transparent und werden in der Bevölkerung auch akzeptiert. Das wiederum sorgt dafür, dass auch vorsichtige Politiker*innen sich trauen, eine progressivere Klimapolitik zu machen.

Klimaräte – von anderen Städten lernen

Etwas weiter ist unsere Schwesterinitiative „Klimaneustart Berlin“: Die Initiative hat im letzten Herbst unglaubliche 32.000 Unterschriften für einen Klima-Bürger*innenrat gesammelt und diese am 2. Dezember offiziell dem Senat übergeben (https://klimaneustart.berlin/32-011-berlinerinnen-und-berliner-fordern-mitbestimmung-in-sachen-klimaschutz/). Das war nur möglich durch ein breites Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen, die die Unterschriftenlisten verteilt und das Anliegen in ihren Ortsgruppen, bei ihren Freund*innen, Kolleg*innen und Verwandten bekannt gemacht haben.

Auch für Stuttgart braucht unsere Aktion einen Erfolg, um das Thema noch mehr in die öffentliche Wahrnehmung zu tragen. Aus dem Gemeinderat kommen überwiegend positive Signale, dass was uns Mut macht weiter in Politik und Gesellschaft Werbung für losbasierte Bürgerräte zu machen. Unsere eigene Deadline für den Einwohner*innenantrag wurde von uns inzwischen wegen Corona aufgehoben. Das heißt: Wir sammeln weiter!

Deswegen wollen wir euch von uns erzählen, um das Thema Bürger*innenräte zum Klima präsenter zu machen und die aktuellen Aufrufe und Initiativen weiter zu unterstützen.

Wir brauchen euch alle!

Ihr seid begeistert von der Idee wie wir und möchtet uns unterstützen? Dann folgt uns auf unseren Kanälen (Instagram: @buergerinnenratklimastuttgart, Twitter :@klimarat_stgt) oder schreibt uns gerne direkt an info@buergerinnenratklimastuttgart.de . Wenn ihr noch weitere Informationen wollt, dann besucht uns doch auf unserer Website www.buergerinnenratklimastuttgart.de.

Also teilt unsere Idee in eurem Umfeld und unterschreibt unseren Einwohner*innen-Antrag. Stuttgarter*innen können mehr in Sachen Klimaschutz!

 

Bild: Initiative für einen Bürger*innenrat Klima Stuttgart